Die waz schreibt heute (https://www.waz.de/staedte/hattingen/hattingen-arbeitsgruppe-soll-rats-tv-jetzt-anschieben-id230961090.html) folgendes zur Abstimmung zum Rats-TV. „Die SPD versuchte mit einem eigenen Antrag, das Thema in den neuen Unterausschuss für Digitalisierung zu schieben und hatte dabei die Partei-Fraktion hinter sich.“

Zur Klarstellung, ja, wir haben gegen den Antrag von fdP und den Grünen gestimmt.

Aber, wir sind für Rats-TV, das vorweg.

Wir haben gegen diesen Vorschlag gestimmt, weil die fdP die Antwort auf die Frage nach den Antworten, die zur Zustimmung zum Rats-TV führen würden, schuldig geblieben ist. Für uns ist der Antrag eine Nebelkerze- Die nur wieder eine aufschiebende Wirkung hat, um dann am Ende doch dazu zu führen, dass die fdP wieder auf das Persönlichkeitsrecht pochen und Rats-TV ablehnen wird.

Gegen den Antrag der sPD hätten wir aber auch gestimmt, weil er zwei Punkte beinhaltete, die mit dem Thema Rats-TV gar nichts zu tun hatten und der Antrag somit, unserer Meinung nach, auf diese Weise gar nicht erst auf die Tagesordnung hätte kommen dürfen. Die sPD versuchte hier einen Antrag, der nicht fristgerecht eingereicht wurde, in dem Tagesordnungspunkt der fdP und der Grünen unterzubringen. Inhaltlich hatte der Antrag ja, ohne die beiden unpassenden Punkte, keinen Wert.

Wir werden nun künftig in der Arbeitsgruppe aber unsere Ideen, unsere Forderungen und unsere Befürchtungen einbringen. Für euch!